Die SVP auf Abwegen

Am letzten Tag der Herbstsession hat die SVP-Fraktion im Nationalrat bei der Schlussabstimmung zum Gegenvorschlag der Gletscherinitiative auf den Nein-Knopf gedrückt, als einzige Fraktion. Danach haben sich fast alle Fraktionsmitglieder der SVP erhoben, sich umgedreht und dem Parlament den Rücken zugedreht. Sie haben bei einer parlamentsdemokratischen Abstimmung dem Parlament, dem Parlamentspräsidium, der Institution den Rücken gekehrt. Das ist ein weiterer Tiefpunkt im politischen Verhalten der SVP-Fraktion.

Die SVP ist mit zwei Bundesräten in der Regierung vertreten. Sie sind die grösste Fraktion des Nationalrats, machen aber trotzdem jederzeit auf Opposition. Sie achten die Regeln des Parlaments knapp. Regeln, die wir uns selber gegeben haben. Sie ritzen immer knapp an den Anstandsregeln. Sie filibustern bei jeder Gelegenheit. Und sie schiessen sich immer wieder auf Personen ein: während der Covid-Pandemie auf Bundesrat Berset, jetzt auf Bundesrätin Sommaruga.

Mit diesen Angriffen lenken sie davon ab, dass sie die Schweiz kaputt machen wollen. Die SVP bringt nie, nie einen konkreten Lösungsvorschlag. Es geht immer nur um Spaltung und gegen Minderheiten. So auch jetzt im Falle der Gletscher-Initiative. Der vom Parlament beschlossene indirekten Gegenvorschlag bringt Klimaschutz, Innovation und Energiesicherheit und geniesst eine breite Unterstützung. Aber die SVP hat natürlich bereits das Referendum angekündigt. Warum ist ihnen die Schweiz, ihre Heimat, so egal? Diese Schweiz, die sie auf ihren Plakaten immer propagieren?

Die SVP im Kanton Bern hat anständige Fraktionsmitglieder, wie beispielsweise Kolumnist Lars Guggisberg. Die SVP Kanton Bern tickt ein bisschen anders, als die SVP Kanton Zürich. Und trotzdem tragen auch die Berner Mitglieder im Parlament den Zürcher SVP-Kurs mit. Warum?